Man glaubt es kaum, aber auch der niedersächsiche Ministerpräsident sieht sich genötigt, Stellung zu einem so wichtigen Thema wie Softwarepatente zu nehmen. Leider hat er die Risiken und Folgen anders bewertet, als es ein Mensch bei klarem Verstand tun würde. Ich unterstelle Herr Wulff nicht, das er nicht weis was er tut. Bisher hat ich den Eindruck eines prakmatisch handelnden Politkers, der keine Diskussion scheut. Aber da Herr Wulff, wie viele andere Menschen in leitenden Positionen auf Zuarbeit angewiesen ist, gehe ich davon aus, das er einfach schlecht informiert und beraten wurde. Verantworlich ist er in jedem Fall.
Wenn ich Herr Wulff Absicht unterstellen würde, dann bringt mich das auf Ideen, die ich lieber nicht weiter verfolgen möchte.
Wieviel Druck kann “die” Wirtschaft auf politische und demokratische Prozesse ausüben um sich durch Protektion dem Wettbewerb zu entziehen? Wie lange braucht es um diesen Druck offensichlich zu machen?
Wir werden noch ein paar Stilblüten der Lobbyarbeit erleben. Da bin ich mir sicher.